Die Planungen für den Breitbandausbau in der Gemeinde Aschheim schreiten weiter voran:
Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upload. (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an. Die Gemeinde Aschheim will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß der Förderrichtlinie 9 verschieden Verfahrensschritte sukzessiv abzuarbeiten.
1. Bestandsaufnahme
Der erste Schritt dient dem Einstieg in das Förderprogramm. Hierzu wird die aktuelle IST-Versorgungssituation im gesamten Gemeindegebiet auf einer Karte dargestellt:
2. Markterkundung - Bekanntmachung
Die Gemeinde Aschheim bittet die Netzbetreiber nun im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu deren eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Den Anbietern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Marktgemeinde über den Stand der Planungen informieren sollen.
Die Markterkundung wird in den nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt:
3. Markterkundung Ergebnis
Die Gemeinde Aschheim hat im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogrammes nach Nr. 4.3 ff. BbR die Markterkundung durchgeführt. Das Ergebnis der Markterkundung wird in dem nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
4. Auswahlverfahren Bekanntmachung
Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindig-
keitsnetzen im Freistaat Bayern Breitbandrichtlinie - BbR) Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1
Satz 5 BbR.
Fristverlängerung Auswahlverfahren:
Die Gemeinde verlängert aus sachlichen Gründen die Frist für das Auswahlverfahren auf den 14.06.2018, 11.00 Uhr.
5. Auswahlverfahren - Ergebnis
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Gemeinde Aschheim definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR):
6. Zuwendungsbescheid
Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung der Gemeinde Aschheim wurde am 18.12.2018 durch den Bayerischen Finanzminister, Albert Füracker MdL, an Herrn 1. Bürgermeister Thomas Glashauser im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, übergeben.
Daten zur Förderung:
- Wirtschaftlichkeitslücke: 555.493 Euro
- Fördersatz 60 % der zuwendungsfähigen Kosten
- Fördersumme 333.295 Euro
- Eigenmittel 222.198 Euro
7. Stellungnahme zum Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Gemeinde Aschheim entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR):
8. Fördersteckbrief
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