Gemeinde Aschheim

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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Kommune ist als Inhaltsanbieter (Content provider) f├╝r die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereith├Ąlt, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis h├Ąlt die Gemeinde Aschheim insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. F├╝r diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch m├Âglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Aschheim hat bei der erstmaligen Verkn├╝pfung zwar den fremden Inhalt daraufhin ├╝berpr├╝ft, ob durch ihn eine m├Âgliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgel├Âst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, st├Ąndig auf Ver├Ąnderungen zu ├╝berpr├╝fen, die eine Verantwortlichkeit neu begr├╝nden k├Ânnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausl├Âst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch m├Âglich und zumutbar ist. Die technische M├Âglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Aschheim von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Annahme verschl├╝sselter elektronischer Post

Die Kommune kann aus technischen und organisatorischen Gr├╝nden zurzeit noch keine verschl├╝sselten E-Mails entschl├╝sseln (z. B. Rechnungen, Bescheide, Rechtsbehelfe, usw.). Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Annahme signierter elektronischer Post

Leider kann die Kommune aus technischen und organisatorischen Gr├╝nden zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und G├╝ltigkeit pr├╝fen. Wir k├Ânnen derzeit weder verschl├╝sselte noch signierte elektronische Post (z. B. Rechnungen, Bescheide, Rechtsbehelfe, usw.) empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das hei├čt der pers├Ânlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form ├╝bersenden k├Ânnen. Wir bitten Sie deshalb, in diesen F├Ąllen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Inhalt & Betrieb

Gemeinde Aschheim
Ismaninger Str. 8
85609 Aschheim
Tel.: 089 909978-0
rathaus(@)aschheim.de

Die Gemeinde Aschheim ist eine K├Ârperschaft des ├ľffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den 1. B├╝rgermeister Thomas Glashauser. Inhaltlich verantwortlich gem├Ą├č Telemediengesetz (TMG): Gemeindeverwaltung Aschheim (Anschrift wie oben).

Realisierung

cm citymedia
Kirchgasse 4/1
74426 B├╝hlerzell
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