Was ist die Agenda 21?

Auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro wurde das Aktionsprogramm Agenda 21 verabschiedet. Es benennt die wesentlichen Handlungsfelder einer nachhaltigen Entwicklung und fordert alle Staaten dazu auf, diese Programmbereiche entsprechend ihren Gegebenheiten, Möglichkeiten und Prioritäten und nach Maßgabe der Grundsätze der Rio-Deklaration zu konkretisieren und umzusetzen.

Viele der in der Agenda 21 aufgeführten Probleme und Lösungen beruhen auf lokalen Maßnahmen. Den Kommunalbehörden kommt deshalb bei der Durchsetzung einer nachhaltigen Entwicklung eine Schlüsselrolle zu.

Um "Substainable Development" auch auf dieser Ebene zu realisieren, sollte jede Gemeinde eine Lokale Agenda 21 ausarbeiten.

"Substainable Development" bedeutet nachhaltige Entwicklung.

Gemäß dem alten Prinzip "Von den Zinsen leben, nicht vom Kapital" entwickelten die Forstwirte bereits vor über 200 Jahren eine Art des Wirtschaftens, bei der langfristig nicht mehr Holz genutzt wird, als nachwächst. Dafür prägten sie den Begriff nachhaltig. Auch für unsere moderne industrielle Wirtschaftsweise bestehen solche natürlichen Nutzungsgrenzen.

Nur innerhalb dieser Grenzen wird eine weltweite Verbesserung der Lebensbedingungen langfristig möglich sein. Unter einer Lokalen Agenda 21 ist das schriftlich fixierte Ergebnis des Diskussionsprozesses zu verstehen, den die Kommunalverwaltungen mit den gesellschaftlichen Kreisen hinsichtlich der Festlegung von ZieIen zu einer nachhaltigen, umweltgerechten Entwicklung ihrer Stadt bzw. Gemeinde durchführen. Ob und wie eine Stadt bzw. Gemeinde eine Lokale Agenda 21 formulieren kann und will, liegt aufgrund des verfassungsmä8igen Grundsatzes der kommunalen SeIbstverwaltung in der ausschließlichen Zuständigkeit der Kommune selbst. Der Bund und die Länder können den Agenda 21-Prozeß dementsprechend nur durch die Förderung von Modellprojekten, die Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben oder die Bereitstellung von Arbeitshilfen unterstützen.